Statt der Arge Schubhaft wird in Tirol ab 2006 der Verein Menschenrechte tätig. Er will Schubhäftlinge auch zur freiwilligen Rückkehr bewegen.
INNSBRUCK (er). Das Innenministerium beauftragte den Verein Menschenrechte ab 1. Jänner mit der Betreuung der Schubhäftlinge im Innsbrucker Polizeianhaltezentrum (heuer: 500). Laut Vereinsgeschäftsführer Günter Ecker starten in Tirol erst zwei Mitarbeiter. Wie er am Donnerstag betonte, sei der bisher u.a. in Wien un Linz tätige Verein die führende NGO in der Schubhaftbetreuung in Österreich. Verbesstere Bedingungen wie die Einführung der offenen Schubhaft in Österreich (im Gefängnis, aber mit offenen Zelllen) gingen auf seine Initativen zurück. Ziel des Vereins sei es aber nicht, "Schubhäftlinge vor der Schubhaft zu schützen".
Anders als die Arge tritt Ecker für die "Rückkehrberatung" ein. Die freiwillige Rückkehr verkürze Haftzeiten, spare Kosten und Betroffene kämen als normale Flugpassagiere statt in Polizeibegleitung in der Heimat an. Er glaubt, dass zehn Prozent dies annehmen werden.
Verbesserungen sein nur in der Kooperation mit den Tiroler Behörden möglich, erklärte Egger. Deren Unzufriedenheit mit der Arge sei "bis nach Wien gedrungen".
Etliche Organisationen wie SOS Mitmensch und die Asylkoordination Österreich kritisierten dagegen die Ablöse der Arge Schubhaft harsch: Eine unabhängige Organisation werde ausgeschaltet. Das Ziel sei eine ungestörte Verwaltung und Außer-Landes-Schaffung von Flüchtlingen.
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