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Menschenrechtsbeirat

Der Menschenrechtsbeirat wurde im Juli 1999 aufgrund von Empfehlungen des European Comittee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) und nach dem Tod von Marcus Omofuma im Zuge einer Abschiebung im Bundesministerium für Inneres eingerichtet. Er war bis 30. Juni 2012 tätig. Seine Aufgaben wurden der Volksanwaltschaft übertragen.

Aufgabe des Menschenrechtsbeirats war die Beratung des Bundesministers für Inneres in Fragen der Wahrung der Menschenrechte sowie die Beobachtung und begleitende Überprüfung der Vollziehung in diesem Bereich. Dem Menschenrechtsbeirat gehörten elf Mitglieder und ebenso viele Ersatzmitglieder an, die diese Tätigkeit unentgeltlich ausübten.

Als eine von fünf auf dem Gebiet des Menschenrechtsschutzes tätigen NGOs konnte der "Verein Menschenrechte Österreich" ein Mitglied und ein Ersatzmitglied vorschlagen. Vorsitzender Günter Ecker und seine Stellvertreterin Vesna Kolic waren von Juli 1999 bis Juni 2012 als Mitglied und Ersatzmitglied des Menschenrechtsbeirats bestellt.

Ecker und Kolic seit 1999 im Menschenrechtsbeirat tätig

Zentrales Thema des MRB war immer wieder die Anhaltung von Menschen in Schubhaft. Vesna Kolic und Günter Ecker konnten dem Beirat hier ihre 18-jährige Erfahrung in der Schubhaftbetreuung zur Verfügung stellen und menschenrechtliche Problemzonen aus ihrer praktischen Tätigkeit an den Menschenrechtsbeirat zur Bearbeitung herantragen.

Vesna Kolic wirkte unter anderem in der Arbeitsgruppe "Anhaltung von Frauen durch Organe der Sicherheitsexekutive" und "Information von angehaltenen Personen" mit. Günter Ecker nahm an der Arbeitsgruppe zu den "Problemabschiebungen", den "Richtlinien des BMI betreffend Bundesbetreuung" und "Einsatz polizeilicher Zwangsgewalt - Risikominimierung in Problemsituationen" teil. Als Leiter der MRB-Arbeitsgruppen fungierte er für die Berichte "Minderjährige in Schubhaft", "Medizinische Betreuung von angehaltenen Personen" und "Haftbedingungen in den Anhalteräumen der Sicherheitsbehörden".

Zuletzt beteiligten sich die VMÖ-Mitarbeiter im Menschenrechtsbeirat am Auswahlverfahren für neu zu bestellende Mitglieder der MRB-Kommissionen und an der Arbeitsgruppe "Minderjährige im fremdenrechtlichen Verfahren".

Kontakt

Günter ECKER
Alser Straße 20, Atelier, Tür 21
A-1090 Wien
Tel: +43 (664) 3003224
eMail: ecker@verein-menschenrechte.at

Vesna KOLIC
Goethestraße 22 (1. Stock)
A-4020 Linz
Tel: +43 (664) 8227480
eMail: kolic@verein-menschenrechte.at

 

Anschrift: Alser Straße 20/21+22, A-1090 Wien     Tel: +43 (1) 40 90 480    Fax: +43 (1) 40 90 480 -2      E-mail: wien@verein-menschenrechte.at      ZVR-Zahl: 460937540