Der "Verein Menschenrechte Österreich" besucht und betreut jene Schubhäftlinge, die in den polizeilichen Anhaltezentren in Wien und Vordernberg (Stmk) angehalten werden. 2016 haben BetreuerInnen des Vereins knapp 1.900 Menschen zu Betreuungsgesprächen in Polizeianhaltezentren aufgesucht. Eine Anhaltung in Haft ist allgemein eine sehr schwierige Lebenssituation. Die Schubhäftlinge werden durch unsere BetreuerInnen darin unterstützt, diese Anhaltung aus fremdenrechtlichen Gründen besser bewältigen zu können. Die Betreuung setzt sich für eine Verbesserung der humanitären und sozialen Standards während der Anhaltung ein (etwa für einen Vollzug in "Offenen Stationen").
Die BetreuerInnen kommen vielfach selbst aus den Herkunftsregionen der Schubhäftlinge, wie etwa Afghanistan, Bosnien, der VR China, Irak, Mazedonien, Nigeria, Pakistan, Serbien, Syrien, der Türkei und der Ukraine. Ihre Kenntnis dieser Länder, der gesellschaftlichen Strukturen und Lebensweisen bringen die BetreuerInnen über ihre Ausbildung und Berufserfahrung hinaus in ihre Tätigkeit ein.
In den Beratungsgesprächen werden die laufenden fremdenrechtlichen Verfahren durch geeignete sprachliche Übersetzung und inhaltliche Erläuterung gesetzlicher Bestimmungen und behördlicher Schriftstücke für die Schubhäftlinge nachvollziehbar und transparent gemacht. Auf Wunsch des Klienten werden Informationen über den Stand der Verfahren beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) oder anderen Stellen eingeholt, sowie aktuelle Informationen zum Herkunftsland des Schubhäftlings zur Verfügung gestellt. Unterstützt werden eine gesetzeskonforme Vollziehung des Asyl- und Fremdenpolizeigesetzes, sowie rasche Verfahrensabläufe zugunsten einer möglichst kurzen Dauer der Anhaltung.
Bessere Bewältigung der Haftsituation
Zur besseren Bewältigung der Haftsituation können Schubhäftlinge im Rahmen der Betreuung Telefonate mit Angehörigen und Vertrauenspersonen im In- und Ausland oder auch mit Behörden führen. Kleidung, Gebrauchsgegenstände und Barmittel für den Einkauf von Tabakwaren, Telefonwertkarten etc. im "Kantinenverkauf" können gegen entsprechende Bestätigungen zugunsten von Schubhäftlingen in den Geschäftsstellen des Vereins abgegeben werden. Lesematerial, Spiele und dergleichen werden den Schubhäftlingen vom VMÖ zur Verfügung gestellt.
Unsere BetreuerInnen informieren über Tages- und Arbeitsabläufe im Polizeianhaltezentrum, ebenso wie über das Angebot an medizinischen Untersuchungen. Die Schubhäftlinge werden in der Kommunikation mit den Wachbeamten, dem medizinischen Personal und der Behörde sprachlich unterstützt und im Bedarfsfall zu Untersuchungen begleitet. Dokumente, medizinische Befunde etc. werden auf Wunsch des Klienten von Angehörigen oder ausländischen Institutionen eingeholt und weitergeleitet, um eine rasche und kompetente Verfahrensführung zu unterstützen.
Unterstützung bei Ausreiseverpflichtung
Ist ein Klient im Ergebnis eines korrekten rechtsstaatlichen Verfahrens ausreisepflichtig, so soll diese Ausreise auf einem möglichst hohem menschenrechtlichen Niveau erfolgen - vorzugsweise als freiwillige Rückkehr. Wir helfen Schubhäftlingen, die sich für die Option der freiwilligen Rückkehr entscheiden, in ihren Reisevorbereitungen. Ist eine Ausreiseverpflichtung von den Behörden zwangsweise durchzusetzen, unterstützen wir die Schubhäftlinge unter anderem darin, dass ihre persönlichen Sachen noch in das PAZ gebracht werden und sie Kontakt mit Angehörigen im Herkunftsland aufnehmen können, um eine Abholung vom Flughafen vorzubereiten. Unsere Betreuer nehmen bei begleiteten Abschiebungen am Kontaktgespräch des Begleitbeamten mit dem Klienten teil.
Die Belastung der Schubhäftlinge, sowie das Konflikt- und Krisenpotential während der Anhaltung im Polizeianhaltezentrum werden durch eine entsprechende psycho-soziale Betreuung vermindert, wobei präventiven Maßnahmen zur Vermeidung von Selbst- und Fremdverletzungen besonderes Augenmerk eingeräumt wird. In Konflikten zwischen Schubhäftlingen und PAZ-Bediensteten versuchen die BetreuerInnen des Vereins zu vermitteln. Sie leiten Beschwerden und Anliegen von Schubhäftlingen an den PAZ-Kommandanten weiter.
Die Schubhaftbetreuung und Rückkehrvorbereitung in den Polizeianhaltezentren wird im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)ausgeschrieben und aus Mitteln der Europäischen Union und des Bundesministeriums für Inneres gefördert.