Veröffentlichte Schubhaftzahlen für das 1. Quartal 2005 nicht nachvollziehbar
Pressetext vom 05-05-2005
Nicht ganz nachvollziehen kann der Geschäftsführer des „Vereins Menschenrechte Österreich“, Günter Ecker, die heute via APA veröffentlichten Zahlen zur Schubhaft. Nicht 1.174, sondern 1.874 Fremde wurden im 1. Quartal 2005 in Schubhaft angehalten. Laut Monatsstatistiken des BM.I betrug die Zahl der Neuzugänge in der Schubhaft
Jänner 2005 | 582 |
Februar 2005 | 593 |
März 2005 | 699 |
______________ 1. Quartal |
______ 1.874 |
Da in den Sommermonaten immer mehr Fremde in Schubhaft angehalten werden, rechnet Ecker bis Jahresende mit etwa 8.000 Schubhäftlingen – und nicht mit einem „Rückgang auf unter 5.000“, wie berichtet wurde. Mit dem zu erwartenden Rückgang von etwas mehr als 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr wird die geringste Zahl von Fremden seit Öffnung der Ostgrenzen in Schubhaft angehalten werden
Mit den angestrebten Änderungen im Asyl- und Fremdenpolizeigesetz wird diese Entwicklung gestoppt. Es ist zu erwarten, dass ab 1. Jänner 2006 die Zahl der Schubhäftling wieder ansteigen wird.
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