Pressetext vom 04-04-2005
neu: Angebot der Freiwilligen Rückkehr in Justizanstalten
Im 1. Quartal 2005 konnte der „Verein Menschenrechte Österreich“ für 160 Asylwerber und illegal aufhältige Fremde ein Verfahren zur Freiwilligen Rückkehr beginnen. Nach 131 Verfahren im 4. Quartal des Vorjahres entspricht dies einer Steigerung um +22 Prozent. Von den 160 rückkehrbereiten Klienten konnten bereits 87 in ihre Heimat zurückkehren. Unter den 29 Herkunftsländern sind am häufigsten vertreten: Serbien-Montenegro inkl. Kosovo (40 Verfahren), Bulgarien (25) und Nigeria (12), gefolgt von der Türkei, Rumänien, Russland, Moldawien, Georgien, Ukraine und Chile.Der Verein Menschenrechte Österreich ist seit Mai 2003 in der Freiwilligen Rückkehr tätig und bietet seine Rückkehrberatung in der Erstaufnahmestelle West in Thalham (OÖ), in den Asylwerber-Quartieren in Niederösterreich (West) und Burgenland, sowie für Schubhäftlinge in den Polizeianhaltezentren in Wien, Niederösterreich und Oberösterreich an. Leistungen im Zuge eines Rückkehrverfahrens sind unter anderem: Ersatzreisedokumente bei den Botschaften zu beschaffen, bei mittellosen Klienten die Übernahme der Rückkehrkosten durch das BM.I zu sichern, den Transfer auf den Flughafen durchzuführen, die Gewährung einer Rückkehrhilfe, …
Geschäftsführer Günter Ecker rechnet heuer mit 600 bis 700 Verfahren zur Freiwilligen Rückkehr, die der „Verein Menschenrechte Österreich“ abwickeln wird: „Jede freiwillige Rückkehr ist ein Gewinn an Menschenwürde im Vergleich zur zwangsweisen Abschiebung in Polizeibegleitung.“
Sechs Minderjährige aus JA Josefstadt nach Bulgarien zurückgekehrt
Neu aufgenommen wurde die Rückkehrberatung für ausländische Insassen in den Justizanstalten in Wien und Niederösterreich. So kommen Rückkehrberater des Vereins zweimal wöchentlich zu Sprechstunden in die Justizanstalt Josefstadt. In den ersten drei Monaten konnten bereits 28 Untersuchungs- und Strafhäftlinge für eine freiwillige Rückkehr nach ihrer Entlassung aus der Haft gewonnen werden.Erfolgreich verlief die Freiwillige Rückkehr von sechs minderjährigen Bulgarinnen, die von einer Bande zu Diebstählen missbraucht wurden und in der Justizanstalt Josefstadt in Untersuchungshaft waren. Mariana, Stoyka, Gergina (14), Sachka (16), Evgenia und Veneta (17) konnten nach Abschluss ihres Gerichtsverfahrens nach Sofia zurückkehren und von Eltern und Vertretern des Jugendamtes abgeholt werden. Eine mehrwöchige Schubhaft blieb den Minderjährigen durch die zeitgerechte Vorbereitung der Rückkehr und eine gute Kooperation mit dem Fremdenpolizeilichen Büro der BPD Wien weitgehend erspart.
Geschäftsführer Ecker: „Wenn ausländische Tatverdächtige eine ernsthafte Rückkehrbereitschaft zeigen, sollte dies mildernd in die Strafbemessung einfließen und eine bedingte Entlassung fördern - mit der Auflage Österreich zu verlassen. Damit kann der Verein Menschenrechte Österreich mit voraussichtlich über 100 Rückkehrverfahren aus Justizanstalten im Jahr 2005 auch einen Beitrag zur Entlastung der überbelegten Gefängnisse leisten.“
Das Rückkehrprogramm des Vereins Menschenrechte Österreich wird vom Europäischen Flüchtlingsfonds und dem Bundesministerium für Inneres gefördert.
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