Verein Menschenrechte Österreich

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Eine Reportage aus dem PAZ Wien von Markus Müller.

"Take me out of this Place of Despair and Starvation", Bringt mich weg von diesem Ort der Verzweiflung und des Hungerns, solche und ähnliche Aufschriften sind an den Wänden des Polizeilichen Anhaltezentrums Hernalser Gürtel in Wien zu finden. Acht Männer teilen sich eine Zelle, dazu kommen einige Einzelzellen. In jedem Stockwerk ist ein Beschwerdebriefkasten angebracht, erklärt der Kommandant Josef Zinsberger. Der Schubhäftling frage natürlich, wie lange er noch da sei, sagt er, nur dass das alleine beim Fremdenreferenten liege.

Aufenthaltsdauer zu lange

22 Tage ist die durchschnittliche Aufenthaltsdauer im Anhaltezentrum. Diese Zahl täusche aber, sagt Günter Ecker vom Verein Menschenrechte Österreich, der die Häftlinge in der Schubhaft betreut, es gebe deutliche Ausreißer nach Oben. Grund dafür ist das so genannte Dublin-System. Es sieht vor, dass das Asylverfahren von dem Staat durchgeführt werden soll, in dem der Asylwerber erstmals die EU betreten hat. Viele Staaten lassen sich bei der Rücknahme der Asylwerber aber viel Zeit, sagt Ecker. Es könne aber nicht monatelang dauern, bis der zuständige Staat zu einer Übernahme des Asylwerbers bereit sei. Dublin- Verfahren müssten schneller werden und dürften nur noch Tage, nicht Wochen dauern, sagt Ecker.

2 Stunden spazieren im Hof

Arbeit, wie in normalen Gefängnissen, gibt es während dieser Monate nicht. Den Häftlingen, ihnen bleibt nichts, als ihr Verfahren in Untätigkeit abzuwarten. Um 6 Uhr Früh werden sie geweckt, um 18 Uhr ist Zelleneinschluss, dazwischen dürfen sie zwei Stunden im Hof spazieren gehen. Mit Häftlingen zu sprechen ist nicht erlaubt, eine Bedingung für die Genehmigung des Besuchs im Anhaltezentrum.

Zu wenig Personal

Etwa 400 Häftlinge werden in den beiden Polizeianhaltezentren Hernalser Gürtel und Roßauer Lände in Wien festgehalten, gut 290 von ihnen sind Schubhäftlinge. Für die Aufseher eine ernorme Belastung vor allem weil es nicht genug Personal gibt, erklärt Bezirksinspektor Ewald Bauer, der in der Sanitätsstation arbeitet. "Die Kollegen machen hausunterschiedlich viele Überstunden", sagt er. Er mache ungefähr 30 bis 40 Überstunden im Monat. Für Supervision oder Betreuung der Beamten, die bei Abschiebungen und der Aufsicht über die Häftlinge enormen Belastungen ausgesetzt sind, bleibt da keine Zeit.

Psychische Traumata

Der Verein Dialog bietet für die Häftlinge psychologische Hilfe an. Viele Häftlinge sind traumatisiert und leiden unter Depressionen und Angsterkrankungen, erklärt Dr. Walther North. Menschen die Traumatisierungen aufgrund von schlimmen Erlebnissen in Kriegsgebieten oder aufgrund von Folterungen erlebt haben, sollte die Schubhaft erspart bleiben, sagt er. Ihn persönlich treffen am meisten Patienten aus Tschetschenien.

Spenden fremdsprachiger Bücher

Eines der beiden Schubhaftzentren in Wien ist gerade frisch renoviert worden, auch am Hernalser Gürtel sind weitere Reformen geplant, und beim Personalmangel habe das Ministerium Verbesserungen angekündigt, erklärt Kommandant Josef Zinsberger. Dass es in anderen der insgesamt 17 Polizeianhaltezentren in Österreich Schwierigkeiten gebe will er nicht ausschließen. In seinen beiden Häusern sei aber alles in Ordnung. Sein Wunsch an die Öffentlichkeit: Spenden fremdsprachiger Bücher für die Gefängnisbibliothek, dafür gebe es nämlich kein ausreichendes Budget.

 
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